AGB der Deep Art AI GmbH
Darlegung unsere Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen unentgeltlichen Version sowie der (ebenfalls hierin beschriebenen) entgeltlichen Version der Desktop PC Software „Deep Art Effects Pro“ (die unentgeltliche und die entgeltliche Version der Software nachfolgend als „Software“ bezeichnet).
1.2. Deep Art AI lizenziert die Software ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der Software
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der Software ist der Download und die Installation der Software auf einem qualifizierten Hardware-Endgerät des Users sowie die Zustimmung des Users zu diesen AGB.
2.2. Einzelheiten zu den unterstützten Betriebssystemen und der Interoperabilität der Software sind auf der Website von Deep Art AI www.deepart.ai („Website“) bei dem entsprechenden Download-Button zu finden.
3. Funktionsweise der Software
3.1. Mit der Software kann der User Fotos künstlerisch bearbeiten lassen. Dem User stehen dabei verschiedene Vorlagen zur Verfügung, die auf Fotos angewendet werden können, um diese im Stil bestimmter Kunstrichtungen (bspw. des Impressionismus) erscheinen zu lassen. Dazu kann der User sein Foto in die Software laden und darin durch die Software bearbeiten lassen (das/die bearbeiteten Foto(s) im Folgenden „Bearbeitete Foto(s)“). Darüber hinaus kann der User eigene Kunstrichtungen auf Fotos anwenden („Own Style(s)“), indem er Fotos in die Software lädt, die die Software dann als Muster verwendet, um andere Fotos des Users zu bearbeiten.
3.2. Der User kann zwischen einer unentgeltlichen und einer entgeltlichen Version der Software wählen. Die entgeltliche Version der Software bietet dem User zusätzliche Funktionen der Bildbearbeitung, die im Rahmen des Bestellprozesses in der Servicebeschreibung ausführlich beschrieben sind.
3.3. Darüber hinaus hat der User die Möglichkeit, das Bearbeitete Foto entgeltlich hochauflösend drucken zu lassen.
3.4. Weitere Funktionen der Software sind auf der Website beschrieben. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Beschreibungen auf der Website und den AGB gehen die AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Bei der unentgeltlichen Version der Software kommt der Vertrag durch Download der Software und die dabei elektronisch zu erklärende Bestätigung dieser AGB zustande. Der User kann jederzeit von der unentgeltlichen Version zur entgeltlichen Version der Software durch eine innerhalb der Software separat auszulösende Bestellung wechseln. Auf diese Möglichkeit wird er hingewiesen, sobald der User versucht, eine ausschließlich in der entgeltlichen Version der Software verfügbare Funktion zu nutzen.
4.2. Um die entgeltliche Version der Software nutzen zu können, muss der User zunächst den Registrierungsvorgang auf der Webseite abschließen und ein Benutzerkonto einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen. Mit der Benutzerkennung und dem Passwort kann sich der User jederzeit in sein Benutzerkonto einloggen und dieses verwalten. Bei der Registrierung wählt der User die gewünschte Grundlaufzeit über die Nutzung der Software („Plan“). Mit dem Anklicken der im Anschluss erscheinenden Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem dabei elektronisch zu erklärenden Einverständnis mit diesen AGB gibt der User sein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Deep Art AI nimmt dieses Angebot, soweit nichts Anderes im Bestellvorgang angezeigt wird, zeitgleich an. Vor dem Absenden seines Angebots kann der User die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Über den „Zurück-Button“ kann der User beispielsweise einen anderen Plan oder eine andere Zahlungsart wählen oder die Bestellung komplett abbrechen. Deep Art AI weist den User nach Auswahl des gewünschten Plans und Angabe der ausgewählten Zahlungsmittel auf diese Möglichkeit der Änderung hin. Deep Art AI sendet dem User unverzüglich eine automatische Vertragsbestätigung unter Angabe des ausgewählten Plans an die angegebene E-Mail Adresse des Users; zudem ist der Vertrag im Benutzerkonto des Users abrufbar.
4.3. Sobald ein Vertrag gemäß Ziffer 4.2 dieser AGB über die entgeltliche Version der Software zustande gekommen ist, erhält der User einen Produktschlüssel übermittelt. Mit dem Produktschlüssel kann der User die erweiterte Version der Software freischalten und nutzen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software im in diesen AGB eingeräumten Umfang. Im Fall der entgeltlichen Version der Software ist die Lizenz befristet auf die Laufzeit des ausgewählten Plan; im Fall der unentgeltlichen Version der Software ist die Lizenz unbefristet. Diese Lizenz gilt für ein gemäß der Website qualifiziertes Hardware-Endgerät.
5.2. Die Software ist mit einem Kopierschutz versehen. Eine Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten. Der User kann die entgeltliche Version der Software zudem nur mittels des Produktschlüssels installieren und nutzen. Wenn der User die unentgeltliche Version der Software zur Bearbeitung von Fotos nutzt, haben die so Bearbeiteten Fotos ein Wasserzeichen, das der User nicht löschen oder verändern darf.
5.3. Die Bearbeiteten Fotos kann der User – im Verhältnis zu Deep Art AI – frei nutzen und über diese verfügen. Unter anderem steht es dem User frei, Bearbeitete Foto(s) zur Deep Art AI Community auf der Website („Community Webseite“) hochladen.
5.4 Der User kann anderen Nutzern der Software Own Styles zur Bearbeitung deren Fotos zur Verfügung stellen, sodass diese Own Styles auf deren Fotos anwenden können. Wenn der User Own Styles zur Verfügung stellt, willigt sie/er ein und bestätigt hiermit, dass sämtliche Rechte an den Fotos der anderer Nutzer, die mit Own Styles des Users bearbeitet werden – im Verhältnis zum User – bei diesen verbleiben. Die anderen Nutzer dürfen die mit Own Styles bearbeiteten Fotos z.B. verwerten, indem sie diese veröffentlichen oder verkaufen.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, seine Fotos über die Software bearbeiten zu lassen.
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die Software geladenen Fotos und für die Nutzung sämtlicher Bearbeiteten Fotos (z.B. durch Hochladen der Bearbeiteten Fotos auf die Community Webseite) verantwortlich. Weder Fotos noch Bearbeitete Foto(s) werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die Fotos oder Bearbeiteten Fotos Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen Bearbeiteter Fotos auf die Community Website, liegt es in der alleinigen Verantwortung des User, diesen Dritten Rechte an den Fotos oder Bearbeiteten Fotos einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftig festgestellte Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung der Fotos und/oder Bearbeiteter Fotos geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI wird nach Bedarf Updates der Software zum Download zur Verfügung stellen, die gegebenenfalls auch Änderungen in den Funktionen oder in der Performance beinhalten. Sofern diese Änderungen dem User nicht zumutbar sind (insbesondere, weil sie eine kostenpflichtige Funktion für den User nachteilig ändern), ist der User berechtigt, den Plan außerordentlich zu kündigen.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die Bereitstellung der entgeltlichen Version der Software erfolgt zu den Konditionen, insbesondere bezüglich Laufzeit und Lizenzgebühr, des jeweils gewählten Plans. Diese Konditionen kann der User während des gesamten Bestellprozesses einsehen.
8.2. Die Lizenzgebühr für die im Plan ausgewählte Laufzeit ist sofort fällig und die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte des Users.
8.3. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der Software durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Die unentgeltliche Version der Software dürfen beide Parteien jederzeit kündigen. Der User muss die Software dazu lediglich deinstallieren.
9.2. Bei der entgeltlichen Version der Software kann der User zwischen unterschiedlichen Plänen mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit des Plans verlängert sich automatisch um eine Verlängerungslaufzeit der gleichen Länge, soweit der Vertrag nicht entweder vom User oder von Deep Art AI mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Grundlaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungslaufzeit gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
9.3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt unberührt. Deep Art AI kann den Vertrag insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der User eine fällige Rechnung trotz Mahnung und Ablauf einer weiteren Frist nicht bezahlt hat. Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
10. Ausschluss des Widerrufrechts
10.1. Das Widerrufsrecht in Bezug auf die entgeltliche Version der Software ist mit der nachfolgend in Ziffer 10.2 beschriebenen Maßgabe ausgeschlossen.
10.2. Der Produktschlüssel zur Freischaltung zählt zu digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden. Das dem User grundsätzlich zustehende 14-tägige Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erlischt, sobald der User den Produktschlüssel erhält. Voraussetzung hierfür ist, dass der User vor der Bestellung des Plans diesen zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass sie/er ihr/sein Widerrufsrecht mit Bereitstellung des Produktschlüssels verliert. Hierauf wird der User während des Bestellvorganges hingewiesen.
11. Gewährleistung
11.1. Deep Art AI übernimmt keine Gewähr, soweit die Software unentgeltlich lizenziert wird.
11.2. Für die entgeltliche Software gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit einer Frist von 12 Monaten ab Bereitstellung der Software.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3. Soweit Deep Art AI die Software unentgeltlich lizenziert, ist ihre Haftung, unbeschadet Ziffer 12.2, im Übrigen ausgeschlossen.
12.4. Soweit Deep Art AI die Software entgeltlich lizenziert, gilt Folgendes: Soweit Deep Art AI Schäden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten verursacht, haftet Deep Art AI für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung anderer Pflichten als Kardinalpflichten ist die Haftung von Deep Art AI, unbeschadet Ziffer 12.2, ausgeschlossen.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen unentgeltlichen Version sowie der (ebenfalls hierin beschriebenen) entgeltlichen Version der Desktop PC Software „Deep Art Effects Pro“ (die unentgeltliche und die entgeltliche Version der Software nachfolgend als „Software“ bezeichnet).
1.2. Deep Art AI lizenziert die Software ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der Software
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der Software ist der Download und die Installation der Software auf einem qualifizierten Hardware-Endgerät des Users sowie die Zustimmung des Users zu diesen AGB.
2.2. Einzelheiten zu den unterstützten Betriebssystemen und der Interoperabilität der Software sind auf der Website von Deep Art AI www.deepart.ai („Website“) bei dem entsprechenden Download-Button zu finden.
3. Funktionsweise der Software
3.1. Mit der Software kann der User Fotos künstlerisch bearbeiten lassen. Dem User stehen dabei verschiedene Vorlagen zur Verfügung, die auf Fotos angewendet werden können, um diese im Stil bestimmter Kunstrichtungen (bspw. des Impressionismus) erscheinen zu lassen. Dazu kann der User sein Foto in die Software laden und darin durch die Software bearbeiten lassen (das/die bearbeiteten Foto(s) im Folgenden „Bearbeitete Foto(s)“). Darüber hinaus kann der User eigene Kunstrichtungen auf Fotos anwenden („Own Style(s)“), indem er Fotos in die Software lädt, die die Software dann als Muster verwendet, um andere Fotos des Users zu bearbeiten.
3.2. Der User kann zwischen einer unentgeltlichen und einer entgeltlichen Version der Software wählen. Die entgeltliche Version der Software bietet dem User zusätzliche Funktionen der Bildbearbeitung, die im Rahmen des Bestellprozesses in der Servicebeschreibung ausführlich beschrieben sind.
3.3. Darüber hinaus hat der User die Möglichkeit, das Bearbeitete Foto entgeltlich hochauflösend drucken zu lassen.
3.4. Weitere Funktionen der Software sind auf der Website beschrieben. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Beschreibungen auf der Website und den AGB gehen die AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Bei der unentgeltlichen Version der Software kommt der Vertrag durch Download der Software und die dabei elektronisch zu erklärende Bestätigung dieser AGB zustande. Der User kann jederzeit von der unentgeltlichen Version zur entgeltlichen Version der Software durch eine innerhalb der Software separat auszulösende Bestellung wechseln. Auf diese Möglichkeit wird er hingewiesen, sobald der User versucht, eine ausschließlich in der entgeltlichen Version der Software verfügbare Funktion zu nutzen.
4.2. Um die entgeltliche Version der Software nutzen zu können, muss der User zunächst den Registrierungsvorgang auf der Webseite abschließen und ein Benutzerkonto einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen. Mit der Benutzerkennung und dem Passwort kann sich der User jederzeit in sein Benutzerkonto einloggen und dieses verwalten. Bei der Registrierung wählt der User die gewünschte Grundlaufzeit über die Nutzung der Software („Plan“). Mit dem Anklicken der im Anschluss erscheinenden Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem dabei elektronisch zu erklärenden Einverständnis mit diesen AGB gibt der User sein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Deep Art AI nimmt dieses Angebot, soweit nichts Anderes im Bestellvorgang angezeigt wird, zeitgleich an. Vor dem Absenden seines Angebots kann der User die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Über den „Zurück-Button“ kann der User beispielsweise einen anderen Plan oder eine andere Zahlungsart wählen oder die Bestellung komplett abbrechen. Deep Art AI weist den User nach Auswahl des gewünschten Plans und Angabe der ausgewählten Zahlungsmittel auf diese Möglichkeit der Änderung hin. Deep Art AI sendet dem User unverzüglich eine automatische Vertragsbestätigung unter Angabe des ausgewählten Plans an die angegebene E-Mail Adresse des Users; zudem ist der Vertrag im Benutzerkonto des Users abrufbar.
4.3. Sobald ein Vertrag gemäß Ziffer 4.2 dieser AGB über die entgeltliche Version der Software zustande gekommen ist, erhält der User einen Produktschlüssel übermittelt. Mit dem Produktschlüssel kann der User die erweiterte Version der Software freischalten und nutzen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software im in diesen AGB eingeräumten Umfang. Im Fall der entgeltlichen Version der Software ist die Lizenz befristet auf die Laufzeit des ausgewählten Plan; im Fall der unentgeltlichen Version der Software ist die Lizenz unbefristet. Diese Lizenz gilt für ein gemäß der Website qualifiziertes Hardware-Endgerät.
5.2. Die Software ist mit einem Kopierschutz versehen. Eine Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten. Der User kann die entgeltliche Version der Software zudem nur mittels des Produktschlüssels installieren und nutzen. Wenn der User die unentgeltliche Version der Software zur Bearbeitung von Fotos nutzt, haben die so Bearbeiteten Fotos ein Wasserzeichen, das der User nicht löschen oder verändern darf.
5.3. Die Bearbeiteten Fotos kann der User – im Verhältnis zu Deep Art AI – frei nutzen und über diese verfügen. Unter anderem steht es dem User frei, Bearbeitete Foto(s) zur Deep Art AI Community auf der Website („Community Webseite“) hochladen.
5.4 Der User kann anderen Nutzern der Software Own Styles zur Bearbeitung deren Fotos zur Verfügung stellen, sodass diese Own Styles auf deren Fotos anwenden können. Wenn der User Own Styles zur Verfügung stellt, willigt sie/er ein und bestätigt hiermit, dass sämtliche Rechte an den Fotos der anderer Nutzer, die mit Own Styles des Users bearbeitet werden – im Verhältnis zum User – bei diesen verbleiben. Die anderen Nutzer dürfen die mit Own Styles bearbeiteten Fotos z.B. verwerten, indem sie diese veröffentlichen oder verkaufen.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, seine Fotos über die Software bearbeiten zu lassen.
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die Software geladenen Fotos und für die Nutzung sämtlicher Bearbeiteten Fotos (z.B. durch Hochladen der Bearbeiteten Fotos auf die Community Webseite) verantwortlich. Weder Fotos noch Bearbeitete Foto(s) werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die Fotos oder Bearbeiteten Fotos Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen Bearbeiteter Fotos auf die Community Website, liegt es in der alleinigen Verantwortung des User, diesen Dritten Rechte an den Fotos oder Bearbeiteten Fotos einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftig festgestellte Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung der Fotos und/oder Bearbeiteter Fotos geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI wird nach Bedarf Updates der Software zum Download zur Verfügung stellen, die gegebenenfalls auch Änderungen in den Funktionen oder in der Performance beinhalten. Sofern diese Änderungen dem User nicht zumutbar sind (insbesondere, weil sie eine kostenpflichtige Funktion für den User nachteilig ändern), ist der User berechtigt, den Plan außerordentlich zu kündigen.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die Bereitstellung der entgeltlichen Version der Software erfolgt zu den Konditionen, insbesondere bezüglich Laufzeit und Lizenzgebühr, des jeweils gewählten Plans. Diese Konditionen kann der User während des gesamten Bestellprozesses einsehen.
8.2. Die Lizenzgebühr für die im Plan ausgewählte Laufzeit ist sofort fällig und die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte des Users.
8.3. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der Software durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Die unentgeltliche Version der Software dürfen beide Parteien jederzeit kündigen. Der User muss die Software dazu lediglich deinstallieren.
9.2. Bei der entgeltlichen Version der Software kann der User zwischen unterschiedlichen Plänen mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit des Plans verlängert sich automatisch um eine Verlängerungslaufzeit der gleichen Länge, soweit der Vertrag nicht entweder vom User oder von Deep Art AI mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Grundlaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungslaufzeit gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
9.3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt unberührt. Deep Art AI kann den Vertrag insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der User eine fällige Rechnung trotz Mahnung und Ablauf einer weiteren Frist nicht bezahlt hat. Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
10. Ausschluss des Widerrufrechts
10.1. Das Widerrufsrecht in Bezug auf die entgeltliche Version der Software ist mit der nachfolgend in Ziffer 10.2 beschriebenen Maßgabe ausgeschlossen.
10.2. Der Produktschlüssel zur Freischaltung zählt zu digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden. Das dem User grundsätzlich zustehende 14-tägige Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erlischt, sobald der User den Produktschlüssel erhält. Voraussetzung hierfür ist, dass der User vor der Bestellung des Plans diesen zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass sie/er ihr/sein Widerrufsrecht mit Bereitstellung des Produktschlüssels verliert. Hierauf wird der User während des Bestellvorganges hingewiesen.
11. Gewährleistung
11.1. Deep Art AI übernimmt keine Gewähr, soweit die Software unentgeltlich lizenziert wird.
11.2. Für die entgeltliche Software gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit einer Frist von 12 Monaten ab Bereitstellung der Software.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3. Soweit Deep Art AI die Software unentgeltlich lizenziert, ist ihre Haftung, unbeschadet Ziffer 12.2, im Übrigen ausgeschlossen.
12.4. Soweit Deep Art AI die Software entgeltlich lizenziert, gilt Folgendes: Soweit Deep Art AI Schäden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten verursacht, haftet Deep Art AI für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung anderer Pflichten als Kardinalpflichten ist die Haftung von Deep Art AI, unbeschadet Ziffer 12.2, ausgeschlossen.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen App (einschließlich der Services, mit dem die App verbunden ist, im Folgenden „App“).
1.2. Deep Art AI lizenziert die App ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der App
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der App ist der Download und die Installation auf einer qualifizierten Hardware- bzw. einem qualifizierten Endgerät (z.B. ein Smartphone oder Tablet) („Qualifiziertes Gerät“) des Users und die Zustimmung des Users zu den AGB.
2.2. Einzelheiten des Qualifizierten Geräts, insbesondere unterstützte Betriebssysteme und Interoperabilität der App und weitere relevante Einzelheiten sind im App-Store erhältlich, in dem Deep Art AI die App zum Download zur Verfügung stellt, d.h. App Store (Apple), Amazon Appstore oder Google Play („App Store“).
3. Funktionsweise der App
3.1. Mit der App kann der User Fotos künstlerisch bearbeiten lassen. Dem User stehen dabei verschiedene Vorlagen zur Verfügung, die auf Fotos angewendet werden können, um diese im Stil bestimmter Kunstrichtungen (bspw. des Impressionismus) erscheinen zu lassen. Dazu kann der User sein Foto in die App hochladen und durch die App bearbeiten lassen (das/die bearbeiteten Foto(s) im Folgenden „Bearbeitete Foto(s)“). Darüber hinaus kann der User eigene Kunstrichtungen auf Fotos anwenden („Own Style(s)“), indem sie/er Fotos in die App hoch lädt, die die App dann als Muster verwendet, um andere Fotos des Users zu bearbeiten.
3.2 Weitere Funktionen der App, insbesondere zusätzliche entgeltliche Dienstleistungen, sind in der App oder im App Store erhältlich. Im Falle von Widersprüchen zwischen der Beschreibung in der App oder im App-Store und den AGB gehen diese AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Ein Vertrag kommt durch Download und Installation der App und die dabei elektronisch zu erklärende Bestätigung dieser AGB (was Voraussetzung der Installation ist) zustande.
4.2. Wenn der User die App im App Store herunterlädt, gelten zudem die allgemeinen Geschäftsbedingungen des App Store Betreibers („App Store Bedingungen“). Die App Store Bedingungen gelten ausschließlich zwischen dem App Store Betreiber und dem User und gelten nicht zwischen dem User und Deep Art AI und haben insbesondere keine Auswirkungen auf die Gültigkeit dieser AGB (und allgemein auf den Vertrag) zwischen Deep Art AI und dem User.
4.3. Wie in der App und im App Store dargestellt, kann der User zwischen einer unentgeltlichen Version der App („Free Version“) mit eingeschränkter Funktionalität und einer entgeltlichen Version der App („Premium Version“) mit weiteren Funktionen wählen. Einzelheiten sind in der App und im App Store beschrieben.
4.4 Um weitere Funktionen (wie die Community-Funktion) zu nutzen, muss der User sich möglicherweise auf der Website www.deepart.ai („Website“) registrieren und einen User-Account einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht, die App auf einem Qualifizierten Gerät zu installieren, zu betreiben und zu nutzen, und zwar in dem in diesen AGB dargelegten Umfang. Je nachdem, ob der User die Free Version oder Premium Version nutzt, ist die Lizenz zeitlich beschränkt, wie im App Store weiter dargelegt.
5.2. Die App ist mit einem Kopierschutz versehen. Jegliche Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten. Wenn der User die Free Version nutzt, um Fotos zu bearbeiten, hat das Bearbeitete Foto ein Wasserzeichen, das der User nicht löschen oder verändern darf.
5.3 Wenn der User auf der Webseite registriert ist (siehe oben), kann der User Bearbeitete Foto(s) – im Verhältnis zu Deep Art AI – frei nutzen und über diese verfügen. Unter anderem steht es dem User frei, Bearbeitete Foto(s) zur Deep Art AI Community auf der Website („Community Webseite“) hochzuladen.
5.4 Der User kann anderen Nutzern der App Own Styles zur Bearbeitung deren Fotos zur Verfügung stellen, sodass diese ihre/seine Own Styles auf deren Fotos anwenden können. Wenn der User Own Styles zur Verfügung stellt, willigt der User ein und bestätigt hiermit, dass sämtliche Recht an den mit den Own Styles bearbeiteten Fotos der anderen Nutzer im Verhältnis zum User – bei den anderen Nutzern verbleiben. Diese anderen Nutzer dürfen ihre mit Own Styles bearbeiteten Fotos z.B. verwerten, indem sie diese veröffentlichen oder verkaufen.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, seine Fotos über die App bearbeiten zu lassen.
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die App geladenen Fotos und für die Nutzung von Bearbeitete Foto(s) (z.B. Hochladen der Bearbeiteten Fotos auf die Community Webseite) verantwortlich. Weder Fotos noch Bearbeitete Foto(s) werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die Fotos oder Bearbeiteten Fotos Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen Bearbeiteter Fotos auf die Community-Website, liegt es in der alleinigen Verantwortung des User, diesen Dritten Rechte an den Fotos oder Bearbeiteten Fotos einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User ist dafür verantwortlich, dass das Qualifizierte Gerät die Voraussetzungen für die Installation und den Betrieb der App erfüllt und dass das Qualifizierte Gerät mit dem Internet verbunden ist.
6.5. Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftige Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund einer Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung der Fotos und/oder der Bearbeiteten Fotos geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI stellt regelmäßig Updates der App zum Download zur Verfügung, einschließlich Sicherheitsupdates, die der User bei Verfügbarkeit installieren muss.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die für die Premium Version zu zahlenden Entgelte sind in der App und im App Store festgelegt.
8.2. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der App durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Für die Laufzeit und die Kündigungsrechte (sowohl ordentliche als auch außerordentliche Kündigungsrechte) gelten die App Store Bedingungen.
9.2 Das Recht von Deep Art AI, den Vertrag mit dem User aus wichtigem Grund zu kündigen, z.B., wenn der User Software oder andere geistige Eigentumsrechte von Deep Art AI verletzt, bleibt unberührt.
10. Recht auf Widerruf
Hinsichtlich eines etwaigen Widerrufsrechts gelten die App Store Bedingungen.
11. Gewährleistung
Für die Premium Version gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für die Free Version gelten keine Gewährleistungsrechte.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3. Verursacht Deep Art AI einen Schaden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten in Bezug auf die Premium Version, so haftet Deep Art AI für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Die Haftung von Deep Art AI ist vorbehaltlich Ziffer 12.2 ausgeschlossen (i) bei fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die keine Kardinalpflichten sind und (ii) im Hinblick auf die Free Version.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen App (einschließlich der Services, mit dem die App verbunden ist, im Folgenden „App“).
1.2. Deep Art AI lizenziert die App ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der App
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der App ist der Download und die Installation auf einer qualifizierten Hardware- bzw. einem qualifizierten Endgerät (z.B. ein Smartphone oder Tablet) („Qualifiziertes Gerät“) des Users und die Zustimmung des Users zu den AGB.
2.2. Einzelheiten des Qualifizierten Geräts, insbesondere unterstützte Betriebssysteme und Interoperabilität der App und weitere relevante Einzelheiten sind im App-Store erhältlich, in dem Deep Art AI die App zum Download zur Verfügung stellt, d.h. App Store (Apple), Amazon Appstore oder Google Play („App Store“).
3. Funktionsweise der App
3.1. Mit der App kann der User Fotos künstlerisch bearbeiten lassen. Dem User stehen dabei verschiedene Vorlagen zur Verfügung, die auf Fotos angewendet werden können, um diese im Stil bestimmter Kunstrichtungen (bspw. des Impressionismus) erscheinen zu lassen. Dazu kann der User sein Foto in die App hochladen und durch die App bearbeiten lassen (das/die bearbeiteten Foto(s) im Folgenden „Bearbeitete Foto(s)“). Darüber hinaus kann der User eigene Kunstrichtungen auf Fotos anwenden („Own Style(s)“), indem sie/er Fotos in die App hoch lädt, die die App dann als Muster verwendet, um andere Fotos des Users zu bearbeiten.
3.2 Weitere Funktionen der App, insbesondere zusätzliche entgeltliche Dienstleistungen, sind in der App oder im App Store erhältlich. Im Falle von Widersprüchen zwischen der Beschreibung in der App oder im App-Store und den AGB gehen diese AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Ein Vertrag kommt durch Download und Installation der App und die dabei elektronisch zu erklärende Bestätigung dieser AGB (was Voraussetzung der Installation ist) zustande.
4.2. Wenn der User die App im App Store herunterlädt, gelten zudem die allgemeinen Geschäftsbedingungen des App Store Betreibers („App Store Bedingungen“). Die App Store Bedingungen gelten ausschließlich zwischen dem App Store Betreiber und dem User und gelten nicht zwischen dem User und Deep Art AI und haben insbesondere keine Auswirkungen auf die Gültigkeit dieser AGB (und allgemein auf den Vertrag) zwischen Deep Art AI und dem User.
4.3. Wie in der App und im App Store dargestellt, kann der User zwischen einer unentgeltlichen Version der App („Free Version“) mit eingeschränkter Funktionalität und einer entgeltlichen Version der App („Premium Version“) mit weiteren Funktionen wählen. Einzelheiten sind in der App und im App Store beschrieben.
4.4 Um weitere Funktionen (wie die Community-Funktion) zu nutzen, muss der User sich möglicherweise auf der Website www.deepart.ai („Website“) registrieren und einen User-Account einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht, die App auf einem Qualifizierten Gerät zu installieren, zu betreiben und zu nutzen, und zwar in dem in diesen AGB dargelegten Umfang. Je nachdem, ob der User die Free Version oder Premium Version nutzt, ist die Lizenz zeitlich beschränkt, wie im App Store weiter dargelegt.
5.2. Die App ist mit einem Kopierschutz versehen. Jegliche Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten. Wenn der User die Free Version nutzt, um Fotos zu bearbeiten, hat das Bearbeitete Foto ein Wasserzeichen, das der User nicht löschen oder verändern darf.
5.3 Wenn der User auf der Webseite registriert ist (siehe oben), kann der User Bearbeitete Foto(s) – im Verhältnis zu Deep Art AI – frei nutzen und über diese verfügen. Unter anderem steht es dem User frei, Bearbeitete Foto(s) zur Deep Art AI Community auf der Website („Community Webseite“) hochzuladen.
5.4 Der User kann anderen Nutzern der App Own Styles zur Bearbeitung deren Fotos zur Verfügung stellen, sodass diese ihre/seine Own Styles auf deren Fotos anwenden können. Wenn der User Own Styles zur Verfügung stellt, willigt der User ein und bestätigt hiermit, dass sämtliche Recht an den mit den Own Styles bearbeiteten Fotos der anderen Nutzer im Verhältnis zum User – bei den anderen Nutzern verbleiben. Diese anderen Nutzer dürfen ihre mit Own Styles bearbeiteten Fotos z.B. verwerten, indem sie diese veröffentlichen oder verkaufen.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, seine Fotos über die App bearbeiten zu lassen.
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die App geladenen Fotos und für die Nutzung von Bearbeitete Foto(s) (z.B. Hochladen der Bearbeiteten Fotos auf die Community Webseite) verantwortlich. Weder Fotos noch Bearbeitete Foto(s) werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die Fotos oder Bearbeiteten Fotos Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen Bearbeiteter Fotos auf die Community-Website, liegt es in der alleinigen Verantwortung des User, diesen Dritten Rechte an den Fotos oder Bearbeiteten Fotos einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User ist dafür verantwortlich, dass das Qualifizierte Gerät die Voraussetzungen für die Installation und den Betrieb der App erfüllt und dass das Qualifizierte Gerät mit dem Internet verbunden ist.
6.5. Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftige Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund einer Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung der Fotos und/oder der Bearbeiteten Fotos geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI stellt regelmäßig Updates der App zum Download zur Verfügung, einschließlich Sicherheitsupdates, die der User bei Verfügbarkeit installieren muss.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die für die Premium Version zu zahlenden Entgelte sind in der App und im App Store festgelegt.
8.2. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der App durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Für die Laufzeit und die Kündigungsrechte (sowohl ordentliche als auch außerordentliche Kündigungsrechte) gelten die App Store Bedingungen.
9.2 Das Recht von Deep Art AI, den Vertrag mit dem User aus wichtigem Grund zu kündigen, z.B., wenn der User Software oder andere geistige Eigentumsrechte von Deep Art AI verletzt, bleibt unberührt.
10. Recht auf Widerruf
Hinsichtlich eines etwaigen Widerrufsrechts gelten die App Store Bedingungen.
11. Gewährleistung
Für die Premium Version gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Für die Free Version gelten keine Gewährleistungsrechte.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3. Verursacht Deep Art AI einen Schaden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten in Bezug auf die Premium Version, so haftet Deep Art AI für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Die Haftung von Deep Art AI ist vorbehaltlich Ziffer 12.2 ausgeschlossen (i) bei fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die keine Kardinalpflichten sind und (ii) im Hinblick auf die Free Version.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
1. Vertragsgegenstand
1.1. Die Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) erbringt Cloud-basierte Services („DA-Service(s)“) gegenüber Endkunden („User(n)“).
1.2. Deep Art AI bietet ihren Business-Vertragspartnern („Business-Partner(n)“) die Möglichkeit, die Deep Art AI Technologie in ihrer eigenen Software oder ihren Diensten auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zu integrieren und ihren Endkunden bereitzustellen.
2. Geltungsbereich
2.1. Diese AGB gelten für die hierin beschriebenen Services („Service(s)“), die Deep Art AI gegenüber ihren Business-Partnern zur Integration in deren Software erbringt.
2.2. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.3. Deep Art AI erbringt sämtliche Services ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Business-Partners, gelten nicht.
3. Leistungsgegenstand
3.1. Deep Art AI wird dem Business-Partner Informationen zur Verbindung der DA-Services mit deren Software oder Dienste zur Verfügung stellen („Interface-Service(s)“). Das Interfacing selbst ist nicht Bestandteil des Interface-Service, sondern vom Business-Partner einzurichten. Darüber hinaus erhält der Business-Partner technischen Support gemäß den einschlägigen Servicebeschreibungen.
3.2. Weitere Leistungsbeschreibungen über die Interface-Services sind auf der Website von Deep Art AI beschrieben. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Leistungsbeschreibungen und den AGB gehen die AGB vor.
3.3. Deep Art AI gewährt ihren Business-Partnern Zugang zu den Interface-Services im Rahmen eines 14-tägigen unentgeltlichen Testplans.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Der Business-Partner hat zunächst den Registrierungsvorgang auf der Webseite von Deep Art AI abzuschließen und ein Benutzerkonto einzurichten. Der Business-Partner wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse anzugeben sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail Adresse des Business-Partners sein) und ein Passwort festzulegen. Mit der Benutzerkennung und dem Passwort kann sich der Business-Partner jederzeit in sein Benutzerkonto einloggen und dieses verwalten. Nur der Business-Partner selbst darf das Benutzerkonto verwenden. Bei der Registrierung wählt der Business-Partner die gewünschte Grundlaufzeit über den Zugang zum Interface-Service („Plan“). Mit dem Anklicken der im Anschluss erscheinenden Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem dabei elektronisch zu erklärenden Einverständnis mit diesen AGB, gibt der Business-Partner sein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Deep Art AI nimmt dieses Angebot, soweit nichts Anderes im Bestellvorgang angezeigt wird, zeitgleich an. Vor dem Absenden seines Angebots kann der Business-Partner die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Über den „Zurück-Button“ kann der Business-Partner beispielsweise einen anderen Plan oder eine andere Zahlungsart wählen oder die Bestellung komplett abbrechen. Deep Art AI weist den Business-Partner nach Auswahl des gewünschten Plans und Angabe der ausgewählten Zahlungsmittel des Business-Partners auf diese Möglichkeit der Änderung hin. Deep Art AI sendet dem Business-Partner unverzüglich eine automatische Vertragsbestätigung unter Angabe des ausgewählten Plans an die angegebene E-Mail Adresse des Business-Partners; zudem ist der Vertrag im Benutzerkonto abrufbar.
4.2. Im Rahmen des 14-tägigen unentgeltlichen Testplans erfolgt der Vertragsschluss wie unter Ziffer 4.1 beschrieben, mit der Maßgabe, dass der Business-Partner die entsprechende Schaltfläche „Testplan“ anklicken muss.
4.3. Deep Art AI bietet seinen Business-Partnern darüber hinaus die Möglichkeit, einen individuell auf den Business-Partner zugeschnittenen Plan zu bestellen. Möchte der Business-Partner hiervon Gebrauch machen, kommt ein Vertrag durch eine auf diesen AGB basierende individuelle Bestellung des Business-Partners und einer zugehörigen Bestellbestätigung durch Deep Art AI zustande. Bestellung und Bestellbestätigungen können auch per E-Mail (als eingescanntes und unterschriebenes Dokument im PDF Format) (zusammen mit der gesetzlich definierten Schriftform, „Schriftform“) wirksam erklärt werden.
4.4. Sobald ein Vertrag gemäß Ziffer 4.1, Ziffer 4.2 oder Ziffer 4.3 dieser AGB zustande gekommen ist, wird der API Key, Access Key und Secret Key für die Nutzung freigeschaltet.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem Business-Partner ein nicht-ausschließliches, zeitlich auf die Laufzeit des ausgewählten Plans befristetes, nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares Recht, den DA-Service in seine Dienste zu integrieren (bspw. durch Integration in einen Webshop) und sie (als eigene Services) seinen Endkunden gegenüber zu erbringen.
5.2. Die Lizenz gemäß Ziffer 5.1 wird mit der Maßgabe gewährt, dass der Business-Partner die integrierten DA-Services auf Basis von allgemeinen Geschäftsbedingungen anbietet, die vom Inhalt und Schutzumfang nicht hinter den einschlägigen allgemeinen Geschäftsbedingungen (B2C) der Deep Art AI zurückbleiben. Diese „Deep Art AI AGB (B2C)“ sind online unter www.deepart.ai verfügbar.
5.3. Soweit Deep Art AI dem Business-Partner Software („Software“) zur Verfügung stellt gilt Folgendes:
5.3.1. Deep Art AI gewährt dem Business-Partner ein einfaches, zeitlich beschränktes, nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares, kündbares und widerrufliches Recht, die Software (und verfügbare Updates) in seinen Druckservice zu integrieren (bspw. durch Integration in einen Webshop) und zur Erbringung der DA-Services (als eigene Services) für seine Endkunden zu nutzen.
5.3.2. Die Rechtseinräumung bezieht sich ausschließlich auf den Objektcode. Der Business-Partner hat keinen Anspruch auf Übergabe und Nutzung des Quellcodes. Deep Art AI ist nicht zur Hinterlegung des Quellcodes verpflichtet.
5.3.3. Überlässt Deep Art AI dem Business-Partner Patches, Update, und/oder Upgrades, gelten für sie die gleichen Nutzungsbestimmungen.
6. Branding
Der Business-Partner wird die DA-Services für seine Endkunden unter eigener Marke/seinem eigenen Label erbringen. Der Business-Partner ist nicht berechtigt, „Deep Art AI“ oder sonstige der Deep Art AI gehörenden Marken zu nutzen.
7. Änderung der AGB
7.1. Deep Art AI kann diese AGB wie folgt ändern, wenn die geplante Änderung für den Business-Partner zumutbar und nicht wesentlich nachteilig ist: Deep Art AI informiert den Business-Partner mindestens sechs (6) Wochen bevor die Änderung in Kraft treten soll. Diese Information erfolgt schriftlich, wobei die Information per E-Mail ausreichend ist. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Business-Partner nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Bekanntgabe Widerspruch per E-Mail erhebt. Auf diese Folge wird Deep Art AI den Business-Partner bei Bekanntgabe der Änderung noch mal besonders hinweisen. Im Falle des Widerspruchs des Business-Partners ist Deep Art AI berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
7.2. Sofern eine Änderung nicht gemäß Ziffer 7.1 zulässig ist, bedarf die Änderung einer Einigung zwischen den Parteien in Schriftform.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die Bereitstellung des Zugangs zu den Interface-Services erfolgt zu den Konditionen – insbesondere bezüglich Laufzeit und Lizenzgebühr – des jeweils gewählten Plans. Diese Konditionen kann der Business-Partner während des gesamten Bestellprozesses einsehen.
8.2. Sofern der Business-Partner einen individuell auf den Business-Partner zugeschnittenen Plan bestellt hat, richtet sich die Vergütung nach den in dieser Vereinbarung festgelegten Bestimmungen.
8.3. Die Lizenzgebühr für die im Plan ausgewählte Laufzeit ist sofort fällig und die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte des Users.
8.4. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und den Zugang des Business-Partners zu den Interface-Services zu sperren bzw. zu kündigen.
8.5. Die Bereitstellung des 14-tägigen Testplans erfolgt unentgeltlich.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Der Business-Partner kann zwischen unterschiedlichen Plänen mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit des Plans verlängert sich automatisch um eine Verlängerungslaufzeit der gleichen Länge, soweit der Vertrag nicht entweder vom Business-Partner oder von Deep Art AI mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Grundlaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungslaufzeit gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail oder in der Software Anwendung mittels der entsprechenden Schaltfläche „Kündigung“).
9.2. Sofern der Business-Partner einen individuell auf den Business-Partner zugeschnittenen Plan bestellt hat, richtet sich die Laufzeit und die Kündigung nach den in dieser Vereinbarung festgelegten Bestimmungen.
9.3. Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Deep Art AI kann den Vertrag insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der Business-Partner eine fällige Rechnung trotz Mahnung und Ablauf einer weiteren Frist nicht bezahlt hat. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. per E-Mail).
9.4. Der unentgeltliche Testplan läuft nach 14 Tagen ab Gewährung des Zugangs zu den Interface-Services automatisch aus.
10. Gewährleistung
10.1. Deep Art AI gewährleistet, dass die zu erbringenden Leistungen den Servicebeschreibungen entsprechen.
10.2. Soweit der Business-Partner der Meinung ist, dass Deep Art AI die Leistungen nicht vertragsgemäß erbracht hat, wird er dies Deep Art AI unverzüglich schriftlich in einer für Deep Art AI nachvollziehbaren Form und unter Angabe zweckdienlicher Informationen anzeigen.
10.3. Unbeschadet Ziffer 11, übernimmt Deep Art AI keine Gewähr, soweit die Interface-Services unentgeltlich erbracht werden.
10.4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
11. Haftung
11.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
11.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
11.3. Soweit Deep Art AI den Zugang zu den Interface-Services unentgeltlich gewährt, ist ihre Haftung im Übrigen ausgeschlossen.
11.4. Ansonsten gilt: Soweit Deep Art AI Schäden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten verursacht, haftet Deep Art AI auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung anderer Pflichten als Kardinalpflichten ist die Haftung von Deep Art AI, unbeschadet Ziffer 11.2, ausgeschlossen.
11.5. Die Haftungs- und Gewährleistungsansprüche verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Fälle der Ziffer 11.2, für die die gesetzliche Verjährungsfrist gilt.
12. Freistellung
Der Business-Partner wird Deep Art AI von rechtskräftig festgestellten Ansprüchen auf erstes Anfordern freistellen, die Endkunden des Business-Partners oder sonstige Dritte gegen Deep Art AI mit der Begründung erheben, der DA-Service sei nicht ordnungsgemäß erbracht worden oder verletze Rechte Dritter. Das gleiche gilt, wenn der Business-Partner die DA-Services nicht vertragsgemäß integriert und erbracht hat und dies die Basis für den Anspruch des Endkunden oder sonstigen Dritten ist.
13. Geheimhaltung
13.1. Die Parteien werden alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln; das gleiche gilt für alle sonstigen Informationen, Unterlagen und Daten, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder bei denen sich die Vertraulichkeit aus den Umständen ergibt („Vertrauliche Informationen“). Dies gilt nicht für solche Informationen, die (a) der empfangenden Partei ohne eine Vertraulichkeitsverpflichtung bereits rechtmäßig bekannt waren; oder (b) von der empfangenden Partei unabhängig von der offenlegenden Partei rechtmäßig selbst erarbeitet wurden.
13.2. Die Parteien tragen dafür Sorge, dass die Pflichten zur Verschwiegenheit und Geheimhaltung auch von ihren Mitarbeitern und beauftragten Dritten beachtet werden.
13.3. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt für die Dauer des Vertrages und gilt für einen Zeitraum von fünf (5) Jahren nach Vertragsende fort.
14. Datenschutz
14.1. Die Parteien werden die jeweils für sie anwendbaren, geltenden, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Mitarbeiter auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.
14.2. Soweit im Einzelfall erforderlich, werden die Parteien weitergehende datenschutzrechtliche Vereinbarungen treffen.
14.3. Der Business-Partner wird insbesondere sicherstellen, dass die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten seiner Endkunden im Rahmen des Druckservices rechtmäßig erfolgt (bspw. sofern erforderlich, durch Einholung einer rechtswirksamen Einwilligung vom Endkunden).
14.4. Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten im Zusammenhang mit seinen Dienstleistungen verarbeitet, erhält der Business-Partner unter folgendem Link in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI. Datenschutzrichtlinien: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
15. Sonstiges
15.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, unbeschadet Ziffer 7. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
15.2. Der Business-Partner ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
15.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Schriftform vereinbart wurde, kann der Business-Partner Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
15.4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB (bzw. des Vertrages) unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
15.5. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist am Sitz von Deep Art AI in Deutschland.
1.1. Die Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) erbringt Cloud-basierte Services („DA-Service(s)“) gegenüber Endkunden („User(n)“).
1.2. Deep Art AI bietet ihren Business-Vertragspartnern („Business-Partner(n)“) die Möglichkeit, die Deep Art AI Technologie in ihrer eigenen Software oder ihren Diensten auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zu integrieren und ihren Endkunden bereitzustellen.
2. Geltungsbereich
2.1. Diese AGB gelten für die hierin beschriebenen Services („Service(s)“), die Deep Art AI gegenüber ihren Business-Partnern zur Integration in deren Software erbringt.
2.2. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.3. Deep Art AI erbringt sämtliche Services ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Business-Partners, gelten nicht.
3. Leistungsgegenstand
3.1. Deep Art AI wird dem Business-Partner Informationen zur Verbindung der DA-Services mit deren Software oder Dienste zur Verfügung stellen („Interface-Service(s)“). Das Interfacing selbst ist nicht Bestandteil des Interface-Service, sondern vom Business-Partner einzurichten. Darüber hinaus erhält der Business-Partner technischen Support gemäß den einschlägigen Servicebeschreibungen.
3.2. Weitere Leistungsbeschreibungen über die Interface-Services sind auf der Website von Deep Art AI beschrieben. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Leistungsbeschreibungen und den AGB gehen die AGB vor.
3.3. Deep Art AI gewährt ihren Business-Partnern Zugang zu den Interface-Services im Rahmen eines 14-tägigen unentgeltlichen Testplans.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Der Business-Partner hat zunächst den Registrierungsvorgang auf der Webseite von Deep Art AI abzuschließen und ein Benutzerkonto einzurichten. Der Business-Partner wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse anzugeben sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail Adresse des Business-Partners sein) und ein Passwort festzulegen. Mit der Benutzerkennung und dem Passwort kann sich der Business-Partner jederzeit in sein Benutzerkonto einloggen und dieses verwalten. Nur der Business-Partner selbst darf das Benutzerkonto verwenden. Bei der Registrierung wählt der Business-Partner die gewünschte Grundlaufzeit über den Zugang zum Interface-Service („Plan“). Mit dem Anklicken der im Anschluss erscheinenden Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem dabei elektronisch zu erklärenden Einverständnis mit diesen AGB, gibt der Business-Partner sein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Deep Art AI nimmt dieses Angebot, soweit nichts Anderes im Bestellvorgang angezeigt wird, zeitgleich an. Vor dem Absenden seines Angebots kann der Business-Partner die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Über den „Zurück-Button“ kann der Business-Partner beispielsweise einen anderen Plan oder eine andere Zahlungsart wählen oder die Bestellung komplett abbrechen. Deep Art AI weist den Business-Partner nach Auswahl des gewünschten Plans und Angabe der ausgewählten Zahlungsmittel des Business-Partners auf diese Möglichkeit der Änderung hin. Deep Art AI sendet dem Business-Partner unverzüglich eine automatische Vertragsbestätigung unter Angabe des ausgewählten Plans an die angegebene E-Mail Adresse des Business-Partners; zudem ist der Vertrag im Benutzerkonto abrufbar.
4.2. Im Rahmen des 14-tägigen unentgeltlichen Testplans erfolgt der Vertragsschluss wie unter Ziffer 4.1 beschrieben, mit der Maßgabe, dass der Business-Partner die entsprechende Schaltfläche „Testplan“ anklicken muss.
4.3. Deep Art AI bietet seinen Business-Partnern darüber hinaus die Möglichkeit, einen individuell auf den Business-Partner zugeschnittenen Plan zu bestellen. Möchte der Business-Partner hiervon Gebrauch machen, kommt ein Vertrag durch eine auf diesen AGB basierende individuelle Bestellung des Business-Partners und einer zugehörigen Bestellbestätigung durch Deep Art AI zustande. Bestellung und Bestellbestätigungen können auch per E-Mail (als eingescanntes und unterschriebenes Dokument im PDF Format) (zusammen mit der gesetzlich definierten Schriftform, „Schriftform“) wirksam erklärt werden.
4.4. Sobald ein Vertrag gemäß Ziffer 4.1, Ziffer 4.2 oder Ziffer 4.3 dieser AGB zustande gekommen ist, wird der API Key, Access Key und Secret Key für die Nutzung freigeschaltet.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem Business-Partner ein nicht-ausschließliches, zeitlich auf die Laufzeit des ausgewählten Plans befristetes, nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares Recht, den DA-Service in seine Dienste zu integrieren (bspw. durch Integration in einen Webshop) und sie (als eigene Services) seinen Endkunden gegenüber zu erbringen.
5.2. Die Lizenz gemäß Ziffer 5.1 wird mit der Maßgabe gewährt, dass der Business-Partner die integrierten DA-Services auf Basis von allgemeinen Geschäftsbedingungen anbietet, die vom Inhalt und Schutzumfang nicht hinter den einschlägigen allgemeinen Geschäftsbedingungen (B2C) der Deep Art AI zurückbleiben. Diese „Deep Art AI AGB (B2C)“ sind online unter www.deepart.ai verfügbar.
5.3. Soweit Deep Art AI dem Business-Partner Software („Software“) zur Verfügung stellt gilt Folgendes:
5.3.1. Deep Art AI gewährt dem Business-Partner ein einfaches, zeitlich beschränktes, nicht-übertragbares, nicht-unterlizenzierbares, kündbares und widerrufliches Recht, die Software (und verfügbare Updates) in seinen Druckservice zu integrieren (bspw. durch Integration in einen Webshop) und zur Erbringung der DA-Services (als eigene Services) für seine Endkunden zu nutzen.
5.3.2. Die Rechtseinräumung bezieht sich ausschließlich auf den Objektcode. Der Business-Partner hat keinen Anspruch auf Übergabe und Nutzung des Quellcodes. Deep Art AI ist nicht zur Hinterlegung des Quellcodes verpflichtet.
5.3.3. Überlässt Deep Art AI dem Business-Partner Patches, Update, und/oder Upgrades, gelten für sie die gleichen Nutzungsbestimmungen.
6. Branding
Der Business-Partner wird die DA-Services für seine Endkunden unter eigener Marke/seinem eigenen Label erbringen. Der Business-Partner ist nicht berechtigt, „Deep Art AI“ oder sonstige der Deep Art AI gehörenden Marken zu nutzen.
7. Änderung der AGB
7.1. Deep Art AI kann diese AGB wie folgt ändern, wenn die geplante Änderung für den Business-Partner zumutbar und nicht wesentlich nachteilig ist: Deep Art AI informiert den Business-Partner mindestens sechs (6) Wochen bevor die Änderung in Kraft treten soll. Diese Information erfolgt schriftlich, wobei die Information per E-Mail ausreichend ist. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Business-Partner nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Bekanntgabe Widerspruch per E-Mail erhebt. Auf diese Folge wird Deep Art AI den Business-Partner bei Bekanntgabe der Änderung noch mal besonders hinweisen. Im Falle des Widerspruchs des Business-Partners ist Deep Art AI berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
7.2. Sofern eine Änderung nicht gemäß Ziffer 7.1 zulässig ist, bedarf die Änderung einer Einigung zwischen den Parteien in Schriftform.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die Bereitstellung des Zugangs zu den Interface-Services erfolgt zu den Konditionen – insbesondere bezüglich Laufzeit und Lizenzgebühr – des jeweils gewählten Plans. Diese Konditionen kann der Business-Partner während des gesamten Bestellprozesses einsehen.
8.2. Sofern der Business-Partner einen individuell auf den Business-Partner zugeschnittenen Plan bestellt hat, richtet sich die Vergütung nach den in dieser Vereinbarung festgelegten Bestimmungen.
8.3. Die Lizenzgebühr für die im Plan ausgewählte Laufzeit ist sofort fällig und die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte des Users.
8.4. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und den Zugang des Business-Partners zu den Interface-Services zu sperren bzw. zu kündigen.
8.5. Die Bereitstellung des 14-tägigen Testplans erfolgt unentgeltlich.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Der Business-Partner kann zwischen unterschiedlichen Plänen mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit des Plans verlängert sich automatisch um eine Verlängerungslaufzeit der gleichen Länge, soweit der Vertrag nicht entweder vom Business-Partner oder von Deep Art AI mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Grundlaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungslaufzeit gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail oder in der Software Anwendung mittels der entsprechenden Schaltfläche „Kündigung“).
9.2. Sofern der Business-Partner einen individuell auf den Business-Partner zugeschnittenen Plan bestellt hat, richtet sich die Laufzeit und die Kündigung nach den in dieser Vereinbarung festgelegten Bestimmungen.
9.3. Das außerordentliche Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Deep Art AI kann den Vertrag insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der Business-Partner eine fällige Rechnung trotz Mahnung und Ablauf einer weiteren Frist nicht bezahlt hat. Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. per E-Mail).
9.4. Der unentgeltliche Testplan läuft nach 14 Tagen ab Gewährung des Zugangs zu den Interface-Services automatisch aus.
10. Gewährleistung
10.1. Deep Art AI gewährleistet, dass die zu erbringenden Leistungen den Servicebeschreibungen entsprechen.
10.2. Soweit der Business-Partner der Meinung ist, dass Deep Art AI die Leistungen nicht vertragsgemäß erbracht hat, wird er dies Deep Art AI unverzüglich schriftlich in einer für Deep Art AI nachvollziehbaren Form und unter Angabe zweckdienlicher Informationen anzeigen.
10.3. Unbeschadet Ziffer 11, übernimmt Deep Art AI keine Gewähr, soweit die Interface-Services unentgeltlich erbracht werden.
10.4. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
11. Haftung
11.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
11.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
11.3. Soweit Deep Art AI den Zugang zu den Interface-Services unentgeltlich gewährt, ist ihre Haftung im Übrigen ausgeschlossen.
11.4. Ansonsten gilt: Soweit Deep Art AI Schäden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten verursacht, haftet Deep Art AI auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung anderer Pflichten als Kardinalpflichten ist die Haftung von Deep Art AI, unbeschadet Ziffer 11.2, ausgeschlossen.
11.5. Die Haftungs- und Gewährleistungsansprüche verjähren nach einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Fälle der Ziffer 11.2, für die die gesetzliche Verjährungsfrist gilt.
12. Freistellung
Der Business-Partner wird Deep Art AI von rechtskräftig festgestellten Ansprüchen auf erstes Anfordern freistellen, die Endkunden des Business-Partners oder sonstige Dritte gegen Deep Art AI mit der Begründung erheben, der DA-Service sei nicht ordnungsgemäß erbracht worden oder verletze Rechte Dritter. Das gleiche gilt, wenn der Business-Partner die DA-Services nicht vertragsgemäß integriert und erbracht hat und dies die Basis für den Anspruch des Endkunden oder sonstigen Dritten ist.
13. Geheimhaltung
13.1. Die Parteien werden alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln; das gleiche gilt für alle sonstigen Informationen, Unterlagen und Daten, die als vertraulich gekennzeichnet sind oder bei denen sich die Vertraulichkeit aus den Umständen ergibt („Vertrauliche Informationen“). Dies gilt nicht für solche Informationen, die (a) der empfangenden Partei ohne eine Vertraulichkeitsverpflichtung bereits rechtmäßig bekannt waren; oder (b) von der empfangenden Partei unabhängig von der offenlegenden Partei rechtmäßig selbst erarbeitet wurden.
13.2. Die Parteien tragen dafür Sorge, dass die Pflichten zur Verschwiegenheit und Geheimhaltung auch von ihren Mitarbeitern und beauftragten Dritten beachtet werden.
13.3. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt für die Dauer des Vertrages und gilt für einen Zeitraum von fünf (5) Jahren nach Vertragsende fort.
14. Datenschutz
14.1. Die Parteien werden die jeweils für sie anwendbaren, geltenden, datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag und dessen Durchführung eingesetzten Mitarbeiter auf das Datengeheimnis verpflichten, soweit diese nicht bereits allgemein entsprechend verpflichtet sind.
14.2. Soweit im Einzelfall erforderlich, werden die Parteien weitergehende datenschutzrechtliche Vereinbarungen treffen.
14.3. Der Business-Partner wird insbesondere sicherstellen, dass die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten seiner Endkunden im Rahmen des Druckservices rechtmäßig erfolgt (bspw. sofern erforderlich, durch Einholung einer rechtswirksamen Einwilligung vom Endkunden).
14.4. Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten im Zusammenhang mit seinen Dienstleistungen verarbeitet, erhält der Business-Partner unter folgendem Link in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI. Datenschutzrichtlinien: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
15. Sonstiges
15.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, unbeschadet Ziffer 7. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
15.2. Der Business-Partner ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
15.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Schriftform vereinbart wurde, kann der Business-Partner Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
15.4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB (bzw. des Vertrages) unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
15.5. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist am Sitz von Deep Art AI in Deutschland.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen unentgeltlichen Version sowie der (ebenfalls hierin beschriebenen) entgeltlichen Version der Desktop PC Software „Deep Art Creator Pro“ (nachfolgend als „Software“ bezeichnet).
1.2. Deep Art AI lizenziert die Software ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der Software
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der Software ist der Download und die Installation der Software auf einem qualifizierten Hardware-Endgerät des Users sowie die Zustimmung des Users zu diesen AGB.
2.2. Einzelheiten zu den unterstützten Betriebssystemen und der Interoperabilität der Software sind auf der Website von Deep Art AI www.deepart.ai („Websites“) bei dem entsprechenden Download-Button zu finden.
3. Funktionsweise der Software
3.1. Mit der Software kann der User Fotos künstlich durch eine Künstliche Intelligenz („KI“) erzeugen und/oder bearbeiten lassen. Zum Bedienen der KI gibt der User eine textliche Beschreibung des gewünschten Bildes ein. Die KI erzeugt aus diesen Angaben ein digitales Bild („KI-Bild“). Nachdem das KI-Bild durch die KI erstellt wurde, hat der User verschiedene Möglichkeiten das KI-Bild zu verändern.
3.2. Der User kann zwischen verschiedenen „Software Abo Varianten“ wählen. Nach Ablauf des jeweiligen Gültigkeitszeitraums endet die Nutzungsmöglichkeit der Software für den User, sofern ein Gültigkeitszeitraum vereinbart ist. Details zur jeweiligen Software Abo Variante sind im Rahmen des Bestellprozesses in der Servicebeschreibung ausführlich beschrieben.
3.3. Gewerblichen Nutzern stehen ausschließlich gewerbliche Software Abo Varianten zur Verfügung. Details zu gewerblichen Software Abo Varianten sind im Rahmen des Bestellprozesses in der Servicebeschreibung ausführlich beschrieben.
3.4. Weitere Funktionen der Software sind auf der Website beschrieben. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Beschreibungen auf der Website und den AGB gehen die AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Um die Software nutzen zu können, muss der User zunächst den Registrierungsvorgang auf der Webseite abschließen und ein Benutzerkonto einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail-Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen. Mit der Benutzerkennung und dem Passwort kann sich der User jederzeit in sein Benutzerkonto einloggen und dieses verwalten. Bei der Registrierung wählt der User die gewünschte Software Abo Variante über die Nutzung der Software. Mit dem Anklicken der im Anschluss erscheinenden Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem dabei elektronisch zu erklärenden Einverständnis mit diesen AGB gibt der User sein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Deep Art AI nimmt dieses Angebot, soweit nichts Anderes im Bestellvorgang angezeigt wird, zeitgleich an. Vor dem Absenden seines Angebots kann der User die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Über den „Zurück-Button“ kann der User beispielsweise eine andere Software Abo Variante oder eine andere Zahlungsart wählen oder die Bestellung komplett abbrechen. Deep Art AI weist den User nach Auswahl der gewünschten Software Abo Variante und Angabe der ausgewählten Zahlungsmittel auf diese Möglichkeit der Änderung hin. Deep Art AI sendet dem User unverzüglich eine automatische Vertragsbestätigung unter Angabe der ausgewählten Software Abo Variante an die angegebene E-Mail-Adresse des Users; zudem ist der Vertrag im Benutzerkonto des Users abrufbar.
4.2. Sobald ein Vertrag gemäß Ziffer 4.1 dieser AGB zustande gekommen ist, erhält der User einen Produktschlüssel übermittelt. Mit dem Produktschlüssel kann der User die erweiterte Version der Software freischalten und nutzen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software im in diesen AGB eingeräumten Umfang. Die Lizenz ist befristet auf die Laufzeit der ausgewählten Software Abo Variante. Diese Lizenz gilt für ein gemäß der Website qualifiziertes Hardware-Endgerät.
5.2. Die Software ist mit einem Kopierschutz versehen. Eine Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten. Der User kann die entgeltliche Version der Software zudem nur mittels des Produktschlüssels installieren und nutzen.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, um die jeweiligen Informationen oder Daten von der Software verarbeiten zu lassen, Daten in die Software hochzuladen, oder Daten und/oder Informationen in der Software zu verwenden
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die Software geladenen Fotos, Informationen und Daten und für die Nutzung der KI-Bilder verantwortlich. Weder die vom User in der App verwendeten Daten und Informationen, noch die KI-Bilder werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die KI-Bilder Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen von KI-Bildern auf die Websites, liegt es in der alleinigen Verantwortung des Users, diesen Dritten Rechte an den KI-Bildern einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftig festgestellte Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung oder Erstellung der KI-Bilder geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI wird nach Bedarf Updates der Software zum Download zur Verfügung stellen, die gegebenenfalls auch Änderungen in den Funktionen oder in der Performance beinhalten. Sofern diese Änderungen dem User nicht zumutbar sind (insbesondere, weil sie eine kostenpflichtige Funktion für den User nachteilig ändern), ist der User berechtigt, den Plan außerordentlich zu kündigen.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die Bereitstellung der Software erfolgt zu den Konditionen, insbesondere bezüglich Laufzeit und Lizenzgebühr, der jeweils gewählten Software Abo Variante. Diese Konditionen kann der User während des gesamten Bestellprozesses einsehen.
8.2. Die Lizenzgebühr für die ausgewählte Laufzeit der Software Abo Variante ist sofort fällig und die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte des Users.
8.3. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der Software durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. DerUser kann zwischen unterschiedlichen Software Abo Varianten mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit der Software Abo Variante verlängert sich nach deren Ablauf automatisch auf unbestimmte Zeit, soweit der Vertrag nicht entweder vom User oder von Deep Art AI mit einer Frist von einer Woche gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Grundlaufzeit der vertraglichen Software Abo Variante wird dabei der weiteren Abrechnung zugrunde gelegt. Im Falle der Kündigung vor Ablauf der nächsten üblichen Laufzeit der gewählten Software Abo Variante, hat der User einen Anspruch auf Rückzahlung vorausbezahlter Lizenzgebühren, gerechnet vom Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung, bis zum Zeitpunkt des Endes der nächsten Laufzeit der gewählten Software Abo Variante. Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
9.2. Der User kann zwischen unterschiedlichen Software Abo Varianten mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit des Plans verlängert sich automatisch um eine Verlängerungslaufzeit der gleichen Länge, soweit der Vertrag nicht entweder vom User oder von Deep Art AI mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Grundlaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungslaufzeit gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
9.3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt unberührt. Deep Art AI kann den Vertrag insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der User eine fällige Rechnung trotz Mahnung und Ablauf einer weiteren Frist nicht bezahlt hat. Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
10. Ausschluss des Widerrufrechts
10.1. Das Widerrufsrecht in Bezug auf die Software ist mit den nachfolgend beschriebenen Maßgaben ausgeschlossen.
10.2. Für Verbraucher innerhalb der Europäischen Union gilt Folgendes: Der Produktschlüssel zur Freischaltung zählt zu digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden. Das dem User grundsätzlich zustehende 14-tägige Widerrufsrecht aus § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erlischt, sobald der User den Produktschlüssel erhält. Mit der Bestellung der Software erklärt der User, dass er gemäß § 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB über das Erlöschen seines Widerrufsrechts informiert wurde und stimmt ausdrücklich zu, dass er sein Widerrufsrecht mit Bereitstellung des Produktschlüssels verliert sofern Deep Art AI mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerspruchsfrist begonnen hat und der User das Angebot nutzt. Die elektronischen Dokumentationspflichten und Bestätigungspflichten innerhalb des und im Anschluss an den Bestellvorgangs werden von Deep Art AI gewahrt.
10.3. Für Verbraucher außerhalb der Europäischen Union gilt Folgendes: Der Produktschlüssel zur Freischaltung Zahlt zu digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden. Das dem User grundsätzlich zustehende 14-tägige Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erlischt, sobald der User den Produktschlüssel erhält. Voraussetzung hierfür ist, dass der User vor der Bestellung des Plans diesen zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Bereitstellung des Produktschlüssels verliert. Hierauf wird der User während des Bestellvorganges hingewiesen
11. Gewährleistung
Für die Software gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit einer Frist von 24 Monaten ab Bereitstellung der Software.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3.: Soweit Deep Art AI Schäden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten verursacht, haftet Deep Art AI für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung anderer Pflichten als Kardinalpflichten ist die Haftung von Deep Art AI, unbeschadet Ziffer 12.2, ausgeschlossen.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen unentgeltlichen Version sowie der (ebenfalls hierin beschriebenen) entgeltlichen Version der Desktop PC Software „Deep Art Creator Pro“ (nachfolgend als „Software“ bezeichnet).
1.2. Deep Art AI lizenziert die Software ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der Software
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der Software ist der Download und die Installation der Software auf einem qualifizierten Hardware-Endgerät des Users sowie die Zustimmung des Users zu diesen AGB.
2.2. Einzelheiten zu den unterstützten Betriebssystemen und der Interoperabilität der Software sind auf der Website von Deep Art AI www.deepart.ai („Websites“) bei dem entsprechenden Download-Button zu finden.
3. Funktionsweise der Software
3.1. Mit der Software kann der User Fotos künstlich durch eine Künstliche Intelligenz („KI“) erzeugen und/oder bearbeiten lassen. Zum Bedienen der KI gibt der User eine textliche Beschreibung des gewünschten Bildes ein. Die KI erzeugt aus diesen Angaben ein digitales Bild („KI-Bild“). Nachdem das KI-Bild durch die KI erstellt wurde, hat der User verschiedene Möglichkeiten das KI-Bild zu verändern.
3.2. Der User kann zwischen verschiedenen „Software Abo Varianten“ wählen. Nach Ablauf des jeweiligen Gültigkeitszeitraums endet die Nutzungsmöglichkeit der Software für den User, sofern ein Gültigkeitszeitraum vereinbart ist. Details zur jeweiligen Software Abo Variante sind im Rahmen des Bestellprozesses in der Servicebeschreibung ausführlich beschrieben.
3.3. Gewerblichen Nutzern stehen ausschließlich gewerbliche Software Abo Varianten zur Verfügung. Details zu gewerblichen Software Abo Varianten sind im Rahmen des Bestellprozesses in der Servicebeschreibung ausführlich beschrieben.
3.4. Weitere Funktionen der Software sind auf der Website beschrieben. Im Falle von Widersprüchen zwischen den Beschreibungen auf der Website und den AGB gehen die AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Um die Software nutzen zu können, muss der User zunächst den Registrierungsvorgang auf der Webseite abschließen und ein Benutzerkonto einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail-Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen. Mit der Benutzerkennung und dem Passwort kann sich der User jederzeit in sein Benutzerkonto einloggen und dieses verwalten. Bei der Registrierung wählt der User die gewünschte Software Abo Variante über die Nutzung der Software. Mit dem Anklicken der im Anschluss erscheinenden Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem dabei elektronisch zu erklärenden Einverständnis mit diesen AGB gibt der User sein verbindliches Angebot auf Abschluss des Vertrages ab. Deep Art AI nimmt dieses Angebot, soweit nichts Anderes im Bestellvorgang angezeigt wird, zeitgleich an. Vor dem Absenden seines Angebots kann der User die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Über den „Zurück-Button“ kann der User beispielsweise eine andere Software Abo Variante oder eine andere Zahlungsart wählen oder die Bestellung komplett abbrechen. Deep Art AI weist den User nach Auswahl der gewünschten Software Abo Variante und Angabe der ausgewählten Zahlungsmittel auf diese Möglichkeit der Änderung hin. Deep Art AI sendet dem User unverzüglich eine automatische Vertragsbestätigung unter Angabe der ausgewählten Software Abo Variante an die angegebene E-Mail-Adresse des Users; zudem ist der Vertrag im Benutzerkonto des Users abrufbar.
4.2. Sobald ein Vertrag gemäß Ziffer 4.1 dieser AGB zustande gekommen ist, erhält der User einen Produktschlüssel übermittelt. Mit dem Produktschlüssel kann der User die erweiterte Version der Software freischalten und nutzen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software im in diesen AGB eingeräumten Umfang. Die Lizenz ist befristet auf die Laufzeit der ausgewählten Software Abo Variante. Diese Lizenz gilt für ein gemäß der Website qualifiziertes Hardware-Endgerät.
5.2. Die Software ist mit einem Kopierschutz versehen. Eine Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten. Der User kann die entgeltliche Version der Software zudem nur mittels des Produktschlüssels installieren und nutzen.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, um die jeweiligen Informationen oder Daten von der Software verarbeiten zu lassen, Daten in die Software hochzuladen, oder Daten und/oder Informationen in der Software zu verwenden
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die Software geladenen Fotos, Informationen und Daten und für die Nutzung der KI-Bilder verantwortlich. Weder die vom User in der App verwendeten Daten und Informationen, noch die KI-Bilder werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die KI-Bilder Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen von KI-Bildern auf die Websites, liegt es in der alleinigen Verantwortung des Users, diesen Dritten Rechte an den KI-Bildern einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftig festgestellte Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung oder Erstellung der KI-Bilder geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI wird nach Bedarf Updates der Software zum Download zur Verfügung stellen, die gegebenenfalls auch Änderungen in den Funktionen oder in der Performance beinhalten. Sofern diese Änderungen dem User nicht zumutbar sind (insbesondere, weil sie eine kostenpflichtige Funktion für den User nachteilig ändern), ist der User berechtigt, den Plan außerordentlich zu kündigen.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die Bereitstellung der Software erfolgt zu den Konditionen, insbesondere bezüglich Laufzeit und Lizenzgebühr, der jeweils gewählten Software Abo Variante. Diese Konditionen kann der User während des gesamten Bestellprozesses einsehen.
8.2. Die Lizenzgebühr für die ausgewählte Laufzeit der Software Abo Variante ist sofort fällig und die Zahlung erfolgt mittels Kreditkarte des Users.
8.3. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der Software durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. DerUser kann zwischen unterschiedlichen Software Abo Varianten mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit der Software Abo Variante verlängert sich nach deren Ablauf automatisch auf unbestimmte Zeit, soweit der Vertrag nicht entweder vom User oder von Deep Art AI mit einer Frist von einer Woche gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Grundlaufzeit der vertraglichen Software Abo Variante wird dabei der weiteren Abrechnung zugrunde gelegt. Im Falle der Kündigung vor Ablauf der nächsten üblichen Laufzeit der gewählten Software Abo Variante, hat der User einen Anspruch auf Rückzahlung vorausbezahlter Lizenzgebühren, gerechnet vom Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung, bis zum Zeitpunkt des Endes der nächsten Laufzeit der gewählten Software Abo Variante. Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
9.2. Der User kann zwischen unterschiedlichen Software Abo Varianten mit unterschiedlichen Grundlaufzeiten wählen. Die ausgewählte Grundlaufzeit des Plans verlängert sich automatisch um eine Verlängerungslaufzeit der gleichen Länge, soweit der Vertrag nicht entweder vom User oder von Deep Art AI mit einer Frist von sechs Wochen zum Ende der Grundlaufzeit bzw. der jeweiligen Verlängerungslaufzeit gekündigt wird (ordentliche Kündigung). Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
9.3. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (außerordentliche Kündigung) bleibt unberührt. Deep Art AI kann den Vertrag insbesondere dann außerordentlich kündigen, wenn der User eine fällige Rechnung trotz Mahnung und Ablauf einer weiteren Frist nicht bezahlt hat. Die Kündigung muss in elektronischer Form auf der Deep Art AI-Kontoseite durchgeführt werden.
10. Ausschluss des Widerrufrechts
10.1. Das Widerrufsrecht in Bezug auf die Software ist mit den nachfolgend beschriebenen Maßgaben ausgeschlossen.
10.2. Für Verbraucher innerhalb der Europäischen Union gilt Folgendes: Der Produktschlüssel zur Freischaltung zählt zu digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden. Das dem User grundsätzlich zustehende 14-tägige Widerrufsrecht aus § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erlischt, sobald der User den Produktschlüssel erhält. Mit der Bestellung der Software erklärt der User, dass er gemäß § 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB über das Erlöschen seines Widerrufsrechts informiert wurde und stimmt ausdrücklich zu, dass er sein Widerrufsrecht mit Bereitstellung des Produktschlüssels verliert sofern Deep Art AI mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerspruchsfrist begonnen hat und der User das Angebot nutzt. Die elektronischen Dokumentationspflichten und Bestätigungspflichten innerhalb des und im Anschluss an den Bestellvorgangs werden von Deep Art AI gewahrt.
10.3. Für Verbraucher außerhalb der Europäischen Union gilt Folgendes: Der Produktschlüssel zur Freischaltung Zahlt zu digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden. Das dem User grundsätzlich zustehende 14-tägige Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) erlischt, sobald der User den Produktschlüssel erhält. Voraussetzung hierfür ist, dass der User vor der Bestellung des Plans diesen zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Bereitstellung des Produktschlüssels verliert. Hierauf wird der User während des Bestellvorganges hingewiesen
11. Gewährleistung
Für die Software gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit einer Frist von 24 Monaten ab Bereitstellung der Software.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3.: Soweit Deep Art AI Schäden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten verursacht, haftet Deep Art AI für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Bei der einfach fahrlässigen Verletzung anderer Pflichten als Kardinalpflichten ist die Haftung von Deep Art AI, unbeschadet Ziffer 12.2, ausgeschlossen.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen App (einschließlich der Services, mit dem die App verbunden ist, im Folgenden „App“).
1.2. Deep Art AI lizenziert die App ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der App
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der App ist der Download und die Installation auf einer qualifizierten Hardware- bzw. einem qualifizierten Endgerät (z.B. ein Smartphone oder Tablet) („Qualifiziertes Gerät“) des Users und die Zustimmung des Users zu den AGB.
2.2. Einzelheiten des Qualifizierten Geräts, insbesondere unterstützte Betriebssysteme und Interoperabilität der App und weitere relevante Einzelheiten sind im App-Store erhältlich, in dem Deep Art AI die App zum Download zur Verfügung stellt, d.h. App Store (Apple), Amazon Appstore oder Google Play („App Store“).
3. Funktionsweise der App
3.1. Mit dieser App kann der User Fotos künstlich durch eine Künstliche Intelligenz („KI“) erzeugen und/oder bearbeiten lassen. Zum Bedienen der KI gibt der User eine textliche Beschreibung des gewünschten Bildes ein. Die KI erzeugt aus diesen Angaben ein digitales Bild („KI-Bild“). Nachdem das KI-Bild durch die KI erstellt wurde, hat der User verschiedene Möglichkeiten das KI-Bild zu verändern.
3.2 Weitere Funktionen der App, insbesondere zusätzliche entgeltliche Dienstleistungen, sind in der App oder im App Store erhältlich. Im Falle von Widersprüchen zwischen der Beschreibung in der App oder im App-Store und den AGB gehen diese AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Ein Vertrag kommt durch Download und Installation der App und die dabei elektronisch zu erklärende Bestätigung dieser AGB (was Voraussetzung der Installation ist) zustande.
4.2. Wenn der User die App im App Store herunterlädt, gelten zudem die allgemeinen Geschäftsbedingungen des App Store Betreibers („App Store Bedingungen“). Die App Store Bedingungen gelten ausschließlich zwischen dem App Store Betreiber und dem User und gelten nicht zwischen dem User und Deep Art AI und haben insbesondere keine Auswirkungen auf die Gültigkeit dieser AGB (und allgemein auf den Vertrag) zwischen Deep Art AI und dem User.
4.3. Wie in der App und im App Store dargestellt, kann der User zwischen verschiedenen „App Abo Varianten“ wählen. Nach Ablauf des jeweiligen Gültigkeitszeitraums endet die Nutzungsmöglichkeit der App für den User, sofern ein Gültigkeitszeitraum vorgesehen ist. Einzelheiten sind in der App und im App Store beschrieben.
4.4 Um weitere Funktionen (wie die Community-Funktion) zu nutzen, muss der User sich möglicherweise auf der Website www.deepart.ai oder www.deepartcreator.com („Websites“) registrieren und einen User-Account einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail-Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht, die App auf einem Qualifizierten Gerät zu installieren, zu betreiben und zu nutzen, und zwar in dem in diesen AGB dargelegten Umfang. Die Lizenz ist zeitlich nach der jeweiligen App Abo Variante beschränkt, wie im App Store weiter dargelegt.
5.2. Die App ist mit einem Kopierschutz versehen. Jegliche Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, um die jeweiligen Informationen oder Daten von der App verarbeiten zu lassen, Daten in die App hochzuladen, oder Daten und/oder Informationen in der App zu verwenden.
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die App geladenen Fotos, Informationen und Daten und für die Nutzung der KI-Bilder verantwortlich. Weder die vom User in der App verwendeten Daten und Informationen, noch die KI-Bilder werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die KI-Bilder Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen von KI-Bildern auf die Websites, liegt es in der alleinigen Verantwortung des Users, diesen Dritten Rechte an den KI-Bildern einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User ist dafür verantwortlich, dass das Qualifizierte Gerät die Voraussetzungen für die Installation und den Betrieb der App erfüllt und dass das Qualifizierte Gerät mit dem Internet verbunden ist.
6.5. Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftige Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund einer Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung der KI-Bilder geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI stellt regelmäßig Updates der App zum Download zur Verfügung, einschließlich Sicherheitsupdates, die der User bei Verfügbarkeit installieren muss.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die für die App Abo Varianten zu zahlenden Entgelte sind in der App und im App Store festgelegt.
8.2. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der App durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Für die Laufzeit und die Kündigungsrechte (sowohl ordentliche als auch außerordentliche Kündigungsrechte) gelten die App Store Bedingungen.
9.2 Das Recht von Deep Art AI, den Vertrag mit dem User aus wichtigem Grund zu kündigen, z.B., wenn der User Software oder andere geistige Eigentumsrechte von Deep Art AI verletzt, bleibt unberührt.
10. Recht auf Widerruf
Das für den User jeweils geltende gesetzliche Verbraucher-Widerrufsrecht und die einschlägigen App Store Bedingungen finden Anwendung.
11. Gewährleistung
Dem User stehen, für jeden Erwerb einer kostenpflichtigen App Abo Variante, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3. Verursacht Deep Art AI einen Schaden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten in Bezug auf die App Abo Varianten, so haftet Deep Art AI für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Die Haftung von Deep Art AI ist vorbehaltlich Ziffer 12.2 ausgeschlossen bei fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die keine Kardinalpflichten sind.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahekommt.
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Gewährung einer Lizenz von der Deep Art AI GmbH („Deep Art AI“) an ihren Kunden („User“) zur Nutzung der hierin beschriebenen App (einschließlich der Services, mit dem die App verbunden ist, im Folgenden „App“).
1.2. Deep Art AI lizenziert die App ausschließlich auf Basis dieser AGB. Andere Bedingungen, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Users, gelten nicht.
2. Voraussetzung für die Nutzung der App
2.1. Voraussetzung für die Nutzung der App ist der Download und die Installation auf einer qualifizierten Hardware- bzw. einem qualifizierten Endgerät (z.B. ein Smartphone oder Tablet) („Qualifiziertes Gerät“) des Users und die Zustimmung des Users zu den AGB.
2.2. Einzelheiten des Qualifizierten Geräts, insbesondere unterstützte Betriebssysteme und Interoperabilität der App und weitere relevante Einzelheiten sind im App-Store erhältlich, in dem Deep Art AI die App zum Download zur Verfügung stellt, d.h. App Store (Apple), Amazon Appstore oder Google Play („App Store“).
3. Funktionsweise der App
3.1. Mit dieser App kann der User Fotos künstlich durch eine Künstliche Intelligenz („KI“) erzeugen und/oder bearbeiten lassen. Zum Bedienen der KI gibt der User eine textliche Beschreibung des gewünschten Bildes ein. Die KI erzeugt aus diesen Angaben ein digitales Bild („KI-Bild“). Nachdem das KI-Bild durch die KI erstellt wurde, hat der User verschiedene Möglichkeiten das KI-Bild zu verändern.
3.2 Weitere Funktionen der App, insbesondere zusätzliche entgeltliche Dienstleistungen, sind in der App oder im App Store erhältlich. Im Falle von Widersprüchen zwischen der Beschreibung in der App oder im App-Store und den AGB gehen diese AGB vor.
4. Bestellvorgang und Vertragsschluss
4.1. Ein Vertrag kommt durch Download und Installation der App und die dabei elektronisch zu erklärende Bestätigung dieser AGB (was Voraussetzung der Installation ist) zustande.
4.2. Wenn der User die App im App Store herunterlädt, gelten zudem die allgemeinen Geschäftsbedingungen des App Store Betreibers („App Store Bedingungen“). Die App Store Bedingungen gelten ausschließlich zwischen dem App Store Betreiber und dem User und gelten nicht zwischen dem User und Deep Art AI und haben insbesondere keine Auswirkungen auf die Gültigkeit dieser AGB (und allgemein auf den Vertrag) zwischen Deep Art AI und dem User.
4.3. Wie in der App und im App Store dargestellt, kann der User zwischen verschiedenen „App Abo Varianten“ wählen. Nach Ablauf des jeweiligen Gültigkeitszeitraums endet die Nutzungsmöglichkeit der App für den User, sofern ein Gültigkeitszeitraum vorgesehen ist. Einzelheiten sind in der App und im App Store beschrieben.
4.4 Um weitere Funktionen (wie die Community-Funktion) zu nutzen, muss der User sich möglicherweise auf der Website www.deepart.ai oder www.deepartcreator.com („Websites“) registrieren und einen User-Account einrichten. Der User wird aufgefordert, seine E-Mail-Adresse sowie eine Benutzerkennung (dies kann auch die E-Mail-Adresse des Users sein) und ein Passwort festzulegen.
5. Rechtseinräumung
5.1. Deep Art AI gewährt dem User ein nicht-ausschließliches, beschränktes, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht, die App auf einem Qualifizierten Gerät zu installieren, zu betreiben und zu nutzen, und zwar in dem in diesen AGB dargelegten Umfang. Die Lizenz ist zeitlich nach der jeweiligen App Abo Variante beschränkt, wie im App Store weiter dargelegt.
5.2. Die App ist mit einem Kopierschutz versehen. Jegliche Umgehung des Kopierschutzes ist ausdrücklich verboten.
6. Pflichten des Users
6.1. Der User stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte hat, um die jeweiligen Informationen oder Daten von der App verarbeiten zu lassen, Daten in die App hochzuladen, oder Daten und/oder Informationen in der App zu verwenden.
6.2. Der User ist allein für die von ihm in die App geladenen Fotos, Informationen und Daten und für die Nutzung der KI-Bilder verantwortlich. Weder die vom User in der App verwendeten Daten und Informationen, noch die KI-Bilder werden durch Deep Art AI dahingehend überprüft, ob sie Rechte Dritter möglicherweise oder tatsächlich verletzen oder es andere Probleme gibt.
6.3. Soweit der User die KI-Bilder Dritten zur Verfügung stellt, z.B. durch Hochladen von KI-Bildern auf die Websites, liegt es in der alleinigen Verantwortung des Users, diesen Dritten Rechte an den KI-Bildern einzuräumen (oder keine Rechte einzuräumen).
6.4 Der User ist dafür verantwortlich, dass das Qualifizierte Gerät die Voraussetzungen für die Installation und den Betrieb der App erfüllt und dass das Qualifizierte Gerät mit dem Internet verbunden ist.
6.5. Der User wird Deep Art AI freistellen, sofern Dritte rechtskräftige Ansprüche gegen Deep Art AI aufgrund einer Verletzung ihrer geistigen Eigentumsrechte durch Nutzung der KI-Bilder geltend machen.
7. Updates
Deep Art AI stellt regelmäßig Updates der App zum Download zur Verfügung, einschließlich Sicherheitsupdates, die der User bei Verfügbarkeit installieren muss.
8. Lizenzgebühr und Zahlungsbedingungen
8.1. Die für die App Abo Varianten zu zahlenden Entgelte sind in der App und im App Store festgelegt.
8.2. Im Falle des Zahlungsverzugs ist Deep Art AI – unbeschadet ihrer sonstigen Rechte – berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Nutzung der App durch den User zu sperren bzw. zu kündigen.
9. Laufzeit und Kündigung
9.1. Für die Laufzeit und die Kündigungsrechte (sowohl ordentliche als auch außerordentliche Kündigungsrechte) gelten die App Store Bedingungen.
9.2 Das Recht von Deep Art AI, den Vertrag mit dem User aus wichtigem Grund zu kündigen, z.B., wenn der User Software oder andere geistige Eigentumsrechte von Deep Art AI verletzt, bleibt unberührt.
10. Recht auf Widerruf
Das für den User jeweils geltende gesetzliche Verbraucher-Widerrufsrecht und die einschlägigen App Store Bedingungen finden Anwendung.
11. Gewährleistung
Dem User stehen, für jeden Erwerb einer kostenpflichtigen App Abo Variante, die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
12. Haftung
12.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften die Parteien einander nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund.
12.2. Für von Deep Art AI vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden im Rahmen von Produkthaftungsgesetzen (die keine vertragliche Begrenzung der Haftung zulassen) haftet Deep Art AI gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
12.3. Verursacht Deep Art AI einen Schaden durch die einfach fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten in Bezug auf die App Abo Varianten, so haftet Deep Art AI für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Kardinalpflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen durfte. Die Haftung von Deep Art AI ist vorbehaltlich Ziffer 12.2 ausgeschlossen bei fahrlässiger Verletzung von Pflichten, die keine Kardinalpflichten sind.
13. Datenschutz
Informationen darüber, wie Deep Art AI personenbezogene Daten des Users verarbeitet, stehen in der Datenschutzerklärung von Deep Art AI unter folgendem Link: https://deepart.ai/de/dataprivacy/
14. Sonstiges
14.1. Änderungen des Vertrages einschließlich Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
14.2. Der User ist nicht zur Aufrechnung gegen Forderungen von Deep Art AI oder zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten befugt, es sei denn, dass es sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
14.3. Soweit dies nicht ausdrücklich in Textform vereinbart ist, kann der User Ansprüche aus dem Vertrag nicht abtreten.
14.4. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht ohne Kollisionsnormen; das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen. Der Gerichtsstand bestimmt sich nach dem anwendbaren Verfahrensrecht.
14.5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ursprünglichen Formulierung möglichst nahekommt.
